Willkommen auf den Seiten des Ministeriums für Inneres und Sport

Innenminister Holger Stahlknecht
Innenminister Holger Stahlknecht.

Das Ministerium für Inneres und Sport (kurz: MI) ist das Sicherheits-, das Kommunal- und das Sportministerium des Landes Sachsen-Anhalt. Das Ministerium ist damit der Garant der öffentlichen Sicherheit, Partner unserer Kommunen und Unterstützer des Sports in all seinen Facetten. Die vielfältigen Zuständigkeiten von A wie „Ausländerrecht“ bis Z wie „Zivile Verteidigung“ machen das MI sogleich zum Gesellschafts- und Heimatministerium Sachsen-Anhalts. Denn durch das und mit dem MI werden zahlreiche Regelungen auf den Weg gebracht, die das Leben in unseren Städten und Dörfern in unserem Land ganz entscheidend (mit-)bestimmen, beeinflussen und regeln.

Unser Ziel und unsere Motivation ist ein lebenswertes Sachsen-Anhalt, in dem die Bürgerinnen und Bürger…
• sich sicher fühlen,
• in lebenswerten Kommunen zu Hause sind und
• auf vielfältige Art und Weise Sport treiben können.

Auf den folgenden Internetseiten stellen wir unsere Arbeit vor und geben Einblicke in vielfältige Themenbereiche - auf dass Sie uns auch als Dialogministerium kennenlernen mögen.

Ihr Holger Stahlknecht
Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Änderungen im Kommunalrecht

Kürzlich sind verschiedene Änderungen im sachsen-anhaltischen Kommunalrecht in Kraft getreten. Diese betreffen u. a. Regularien für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, für Einwohnerantrag und Einwohnerfragestunden. Darüber hinaus wurde das Kommunalwahlrecht aufgrund der Erfahrung aus der kommunalen Praxis fortentwickelt und Fristen im Wahlverfahren vereinheitlicht.  Die Broschüre mit den Gesetzestexten Kommunalverfassungsgesetz, Kommunalwahlgesetz, Kommunalwahlordnung und Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit richtet sich an die Hauptverwaltungsbeamten und die ehrenamtlich Tätigen in den Vertretungen und Ortschaftsräten. Darüber hinaus steht der Download zur Verfügung.

Kommunalpolitisches Grundsatzpapier

Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt hat im August 2018 ein kommunalpolitisches Grundsatzpapier unter dem Titel „Sachsen-Anhalt – Heimat mit Zukunft / Stadt und Land als lebenswerte Heimat" veröffentlicht.

Weiterentwicklung des Rückkehrmanagements

Das Land Sachsen-Anhalt legte 2016 beim Rückkehrmanagement die Schwerpunkte auf priorisierte Rückführungen und die Förderung freiwilliger Ausreisen. Eine Bilanzierung ist zum Februar 2018 erfolgt.  Mehr

"Mehr Demokratie wagen"

Die Landesregierung hat auf Landtagsbeschluss ("Mehr Demokratie wagen", Drucksache 7/514) die direkten Beteiligungsrechte der Bürger in Sachsen-Anhalt evaluiert. Dabei wurden die unterschiedlichen Instrumente bürgerschaftlicher Mitwirkung auf Landesebene (Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) und auf kommunale Ebene (Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid) untersucht. Hier geht es zum Bericht.

Sportpolitisches Grundsatzpapier

Holger Stahlknecht, Minister für Inneres und Sport, gab im September 2017 erstmals eine Regierungserklärung zum „Sportland Sachsen-Anhalt – Bilanz und Ausblick“ ab. Der Minister betonte darin die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft. Die zentralen Punkte der Regierungserklärung finden sich im Sportpolitischen Grundsatzpapier "Sportland Sachsen-Anhalt 2020 - Bilanz und Ausblick".

Sicherheitspolitisches Grundsatzpapier

Das Grundsatzpapier unter dem Titel „Freiheit braucht Sicherheit, Sicherheit braucht Sichtbarkeit“ (veröffentlicht im Januar 2017) beschreibt die bereits getroffenen und noch zu treffende Maßnahmen, mit denen das Ministerium für Inneres und Sport auf die veränderten Sicherheits- und Bedrohungslagen im Inland reagiert.

Migrationsentwicklung in Sachsen-Anhalt

Die Verteilung der nach Deutschland kommenden Asylbewerber auf die Bundesländer erfolgt nach dem "Königsteiner Schlüssel". Demnach liegt die Aufnahmequote für Sachsen-Anhalt bei 2,85 Prozent. Die Zahl der registrierten Asylbewerber in Sachsen-Anhalt lag 2016 bei 9.116 Personen, im Jahr 2015 bei 34.340. Hier ein Überblick.

Neuerungen im Brandschutz

Der Landtag hat im Juni 2017 die Novellierung des Brandschutzgesetzes beschlossen. Ziel der Gesetzesänderung ist, auch für die Zukunft ein leistungsstarkes, modernes und an den wesentlichen Bedürfnissen des Brand- und Katastrophenschutzes ausgerichtetes Hilfeleistungssystem aufrecht zu erhalten. Hier die wichtigsten Änderungen im Überblick.