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Geheimschutz

Alle Institutionen des Bundes und der Länder sowie die Bevölkerung selbst müssen sich darauf verlassen können, dass geheim zu haltende Informationen wirkungsvoll geschützt werden. Dies gilt insbesondere für die Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder gefährden könnte.
Dies gewährleistet - als besondere vorbeugende Maßnahme - der so genannte personelle und materielle Geheimschutz.

Zum personellen Geheimschutz zählen Sicherheitsüberprüfungen, die verhindern sollen, dass Personen mit Sicherheitsrisiken Zugang zu Verschlusssachen erhalten. In einem abgestuften Verfahren mit den Sicherheitsüberprüfungsarten

●         einfache Sicherheitsüberprüfung (Ü 1),

●         erweiterte Sicherheitsüberprüfung (Ü 2) und

●         erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen (Ü 3)

werden vom zuständigen Geheimschutzbeauftragten der jeweiligen Beschäftigungsstelle alle erforderlichen Daten zusammengetragen, die es erlauben, darüber zu entscheiden, ob die zu überprüfende Person für die sicherheitsempfindliche Stelle geeignet ist. Dies geschieht nur mit Wissen und Zustimmung der betroffenen Person.

Der materielle Geheimschutz befasst sich mit technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen, die verhindern oder zumindest erschweren sollen, dass Unbefugte an geschützte Informationen gelangen. Die Verfassungsschutzbehörde hat hierbei die Aufgabe, öffentliche Stellen des Landes zu beraten, wie sie am besten technische Sicherheitsmaßnahmen planen und durchführen können.

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Das Sturmtief #Ignatz hat auch in @sachsenanhalt für zahlreiche Einsätze von Feuerwehren und Polizei gesorgt. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang würdigt die Einsatzkräfte und Helfer.

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RT @Polizei_MD: Am FREITAG steht das #LKA #Pr äventionsmobil in #Calbe (Saale)

 

Hier werden von den Experten vom LKA und unseren #RBB Fragen…

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RT @Polizei_DeRo: Bei den aktuellen Wetterverhältnissen, mit Nässe, Laub, Windböen und blendender Sonne, gilt es auf Straßen und Wegen, bes…

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"Der Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Einrichtungen in Sachsen-Anhalt und in der Bundesrepublik Deutschland ist für mich nicht verhandelbar.“ 3/3

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"Hier stehen wir als Polizei in einer besonderen Verantwortung. Es gilt, wachsam zu sein und den Anfängen zu wehren. Dazu gehört auch, Fälle von Extremismus, Antisemitismus oder Rassismus konsequent und mit allen Mitteln aufzudecken und zu verfolgen." 2/3

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Innenministerin Dr. Tamara Zieschang beim "Forum gegen #Antisemitismus . Wissen schafft Verständnis" der #Polizei @sachsenanhalt in #Magdeburg :

 

„Für Antisemitismus ist in der Gesellschaft und in der Polizei kein Platz. Es gibt keine Toleranz für Antisemitismus." 1/3 https://t.co/jRogS5je5x

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Forum gg. Antisemitismus d. Polizei @sachsenanhalt in #MD . Rund 200 Teilnehmer, u.a. Wissenschaftler, Vertreter der jüd. Gemeinden, d. Opferschutzverbände sowie d. Polizeihochschulen d. Länder. Forum wird live f. Beamte d. Polizei LSA übertragen, u. a. im Hörsaal @FHPolizeiLSA https://t.co/buK60UVREa

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RT @Polizei_HAL: Heute hatten wir Besuch vom 3-jährigen Niklas, der im Rahmen einer Verlosung eines lokalen Radiosenders, seinen Wunsch erf…