Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 104/01

Magdeburg, den 13. Juli 2001

Einsatz elektronischer Wahlgeräte bei den Landrats- und Bürgermeisterwahlen 2001 hat sich bewährt

Nach Mitteilung von Innenminister Manfred Püchel haben die Verwaltungsgemeinschaften Hohe Börde und Bad Dürrenberg erstmals im Land Sachsen-Anhalt bei den Landsrats- und Bürgermeisterwahlen elektronische Wahlgeräte eingesetzt, um diese Wahlgeräte auf ihre Praxistauglichkeit und auf ihre Akzeptanz in der Bevölkerung zu testen. Insgesamt hatten 24 000 Wahlberechtigte die Möglichkeit in zwölf Gemeinden erstmals Wahlgeräte zu benutzen.

Die Vorteile der Wahl mit Wahlgeräten liegen, so Püchel, auf der Hand. Sie seien nicht nur in Bezug auf eine rasche Ergebnisermittlung im Wahlbezirk zu sehen, die vor allem die ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Wahlvorstände an entscheidender Stelle entlasten, sie versprächen auch den Wählerinnen und Wählern eine größere Sicherheit bei der Stimmabgabe, da nur gültige und eindeutig ungültige Stimmabgaben möglich sind. Zweifelhafte Stimmabgaben und dadurch notwendige Beschlüsse über deren Auslegung gehörten der Vergangenheit an. So läge der Anteil der ungültig abgegebenen Stimmen nach Auswertung durch das Statistische Landesamt in Halle bei der Wahl zum Landrat in Ohrekreis bei den Gemeinden der VG Hohe Börde bei 0,8 % während in den übrigen Gemeinden des Landkreises der Anteil 2,1 % betrug. Im Landkreis Merseburg-Querfurt waren in der VG Bad Dürrenberg 1,2 % und in den übrigen Gemeinden 2,9 % der abgegebenen Stimmen ungültig.

Außerdem werde bei den Vorbereitungen der Wahlen das zuständige Wahlamt dadurch entlastet, dass die herkömmliche Wahlraumausstattung nicht mehr benötigt wird und gelagert werden muss, weil das Wahlgerät zugleich Stimmzettel, Wahlkabine und Wahlurne ist. Stimmzettel und Wahlumschläge würden nur noch für die Briefwählerinnen und Briefwähler benötigt.

Die Vertreter der VG Hohe Börde, Herr Nipko, und der VG Bad Dürrenberg, Frau Reichert, berichteten übereinstimmend, dass der Einsatz der Wahlgeräte ein voller Erfolg in den jeweiligen Gemeinden/Wahllokalen gewesen sei. Sowohl bei den Landrats- und Bürgermeisterwahlen sowie Bürgerentscheiden und bei durchzuführenden Stichwahlen überzeugten die Wahlgeräte durch reibungslose Funktion und fanden positive Resonanz bei den Wählerinnen und Wählern.

Beide Verwaltungsgemeinschaften hatten im Vorfeld der Wahl jeweils ein Wahlgerät zu übungszwecken aufgestellt. Schon hier zeigte sich reges Interesse der Bevölkerung. Püchel: "Die Wählerinnen und Wähler waren angenehm überrascht, dass die Wahlgeräte einfach zu bedienen waren. Auch bei älteren Personen war keine Hemmschwelle am Wahltag bei der Stimmabgabe festzustellen."

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