Rückblick Innenministerkonferenz 2018
Innenminister Holger Stahlknecht übergibt den Vorsitz der IMK
Im Jahr 2018 war Sachsen-Anhalt Vorsitzland der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK). Mit dem Jahreswechsel ist der Vorsitz turnusmäßig auf Schleswig-Holstein übergegangen. Am 30.01.2018 übergab Innenminister Holger Stahlknecht in Norderstedt den Staffelstab an Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote.
Innenminister Holger Stahlknecht: „Sachsen-Anhalt hat sich als äußerst guter Gastgeber präsentiert. Ich danke allen Beteiligten, die am Gelingen der Konferenzen beteiligt waren. Die Beschlüsse wurden zielorientiert auf den Weg gebracht. Ich wünsche meinem Ministerkollegen Hans-Joachim Grote aus Schleswig-Holstein viel Erfolg und gutes Gelingen als Vorsitzender der IMK im Jahr 2019 und freue mich auf die anstehenden Konferenzen in Kiel und Lübeck.“
Innenminister und -senatoren beenden ihre Herbstkonferenz 2018
In der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt Magdeburg ist die 209. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und ‑senatoren der Länder (IMK) am Freitag, 30. November 2018 zu Ende gegangen. Seit Mittwoch hatten sich die Ressortchefs unter Vorsitz von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht mit über 70 Tagesordnungspunkten beschäftigt. „Es war eine der themenreichsten Sitzungen der vergangenen Jahre“, resümierte Stahlknecht. Pressemitteilung
Themen der IMK-Frühjahrstagung: Asyl und Sicherheit, Kampf gegen Antisemitismus
Die 208. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) fand vom 6. bis 8. Juni 2018 in der Welterbestadt Quedlinburg statt. Die Ressortchefs der Länder unter Vorsitz von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht beschäftigten sich mit 58 Tagesordnungspunkten. An der Frühjahrstagung der IMK nahmen als Gäste auch Bundesinnenminister Horst Seehofer und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff teil. Zentrale Themen der Frühjahrstagung der IMK waren Flüchtlings-und Ausländerangelegenheiten, die geplanten AnKER-Einrichtungen, die konsequente Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, der Kampf gegen den Terrorismus und den gewaltbereiten Extremismus, die Bewältigung von Polizeieinsätzen sowie die Cybersicherheit.
Pressemitteilung zur Frühjahrstagung der IMK (6. bis 8. Juni 2018 in Quedlinburg)
Kampagne für Verkehrssicherheit: Viele Kontrollen und persönliche Gespräche
Das Land Sachsen-Anhalt hatte als IMK-Vorsitzland gemeinsam mit der Deutschen Hochschule der Polizei die Verkehrssicherheitsaktion der Dachkampagne „sicher.mobil.leben" koordiniert. Das Thema war „Ablenkung“. Am 20. September 2018 wurden im gesamten Bundesgebiet ab 6 Uhr Kontrollen aller (!) Verkehrsteilnehmer durchgeführt.
Insgesamt beteiligten sich an der Aktion 11.222 Einsatzkräfte. Dabei kontrollierten sie 137.039 Verkehrsteilnehmer. Es wurden 10.184 Handyverstöße erkannt und ca. 20.000 weitere verkehrsrechtliche Verstöße sanktioniert. Wahrscheinlich müssen sich 214 Verkehrsteilnehmer darauf einstellen, in nächster Zeit ohne ihr Fahrzeug unterwegs zu sein - in genau so vielen Fällen drohen Fahrverbote. Neben den repressiven Maßnahmen lag der Schwerpunkt auf präventiver Verkehrssicherheitsarbeit - mehr als 30.000 Menschen wurden in persönlichen Gesprächen über die Gefahren der Ablenkung im Straßenverkehr aufgeklärt.
Der Bundesweite Einsatz im Überblick
Die Gesamtergebnisse des bundesweiten Aktionstages.
Prävention: Trailer zum Thema Ablenkung am Steuer / © Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd
sicher.mobil.leben: Bundesweite Verkehrskontrollen
Am Donnerstag, 20. September 2018, startet die erste bundesweite Aktion „sicher.mobil.leben“ zum Thema „Ablenkung“. An dem Tag werden länderübergreifend Kontrollen aller Verkehrsteilnehmer (Auto- u. Fahrradfahrer, Fußgänger) durchgeführt. Das Land Sachsen-Anhalt koordiniert als Vorsitzland der Innenministerkonferenz (IMK) mit der Deutschen Hochschule der Polizei (DH Pol) den Aktionstag. Der IMK-Vorsitzende und Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht: „Mehr als die Hälfte der Verkehrsunfälle stehen laut Studien im Zusammenhang mit Ablenkung am Steuer. Wir wollen hier gegensteuern, weswegen alle Länder vereinbart haben, eine solche gemeinsame Aktion ins Leben zu rufen. Ziel ist es, in der Bevölkerung ein Gefahrenbewusstsein für die vielfältigen Ablenkungen als Verkehrsteilnehmer zu erzeugen.“
Sachsen-Anhalt hat im Jahr 2018 den Vorsitz der IMK
Der Vorsitz der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) ist mit dem 1. Januar 2018 von Sachsen auf Sachsen-Anhalt übergegangen. Der Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht ist neuer Vorsitzender und leitet in diesem Jahr die Amtsgeschäfte der IMK.
"Ich freue mich auf die Aufgabe als Vorsitzender der Innenministerkonferenz. Gemeinsam mit den Kollegen aus den Ländern will ich Themen der inneren Sicherheit auch im Jahr 2018 vorantreiben“, sagte Stahlknecht.