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Katastrophenschutz

Ein Katastrophenfall ist ein Notstand, bei dem Leben, Gesundheit oder die lebenswichtige Versorgung einer Vielzahl von Personen oder erhebliche Sachwerte gefährdet oder wesentlich beeinträchtigt werden und zu dessen Abwehr oder Eindämmung der koordinierte Einsatz der verfügbaren Kräfte und Mittel unter einer gemeinsamen Leitung erforderlich ist, vgl. § 1 Abs. 2 KatSG-LSA.

Gesetzliche Grundlage dieser Aufgabenwahrnehmung ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA). Demnach sind das Ministerium für Inneres und Sport oberste, das Landesverwaltungsamt obere und die Landkreise und kreisfreien Städte untere Katastrophenschutzbehörde(n), vgl. § 2 KatSG-LSA.

Warnung der Bevölkerung

Bei Katastrophen und Großschadenslagen warnen und informieren die kommunalen Gebietskörperschaften ihre Bürgerinnen und Bürger, damit diese sich auf die Gefahr einstellen und richtig verhalten.

Neben den herkömmlichen Warnmitteln wie z.B. Sirenen, Lautsprecherdurchsagen, Rundfunk und Fernsehen steht zur flächendeckenden Warnung der Bevölkerung, das gemeinsam von Bund und Ländern betriebene satellitengestützte und georeferenzierte Modulare Warnsystem (MoWaS) zur Verfügung. Mit MoWaS können verschiedene Warnmittel und -medien der Bevölkerungswarnung bedient werden, z.B. Radio- oder Fernsehsender, aber auch die Warn-App NINA (Notfall-, Informations- und Nachrichten-App). Diese kostenlose Warn-App alarmiert bei Gefahren per Push-Meldung nach selbstbestimmten Standorten. Es können bestimmte Orte ausgewählt werden, für die Bürgerinnen und Bürger Warnungen erhalten möchten. Sie können auch an ihrem jeweils aktuellen Standort gewarnt werden. Neben den Warnmeldungen bietet NINA auch Empfehlungen für das richtige Verhalten in Gefahrensituationen sowie Unwetterwarnungen des DWD und Hochwassermeldungen der Hochwassermeldezentralen. In Sachsen-Anhalt ist MoWaS im Lagezentrum der Landesregierung installiert und steht auch den Landkreisen/kreisfreien Städten zur Verfügung.

Im Rahmen der Weiterentwicklung wurde ein Bund-Länder-Projekt „Warnung der Bevölkerung“ ins Leben gerufen welches aus Mitteln des Fonds für Innere Sicherheit durch die Europäische Union kofinanziert wird. Das Referat 24, Brand- und Katastrophenschutz, Zivile Verteidigung, Militärische Angelegenheiten, Rettungswesen des Ministeriums für Inneres und Sport LSA, ist in der Projektgruppe vertreten.

Zukünftige Vorhaben im Rahmen dieses Projektes sind z. B.:

  • Prüfung von Assistenzsystemen für Menschen mit Wahrnehmungsbehinderungen;
  • Entwicklung von Icons für Gefahrenklassifikationen und Video-Tools für Gebärdensprache;
  • Übersetzungen für eine Mehrsprachigkeit der Warnung und leichte Sprache für Wahrnehmungsbehinderte;
  • Satellitentelefonie etc.

Bundesweiter Warntag

Am 10. September 2020 findet zum 1. Mal der bundesweite Warntag statt. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz wird der bundesweite Warntag ab dem Jahr 2020 jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September stattfinden.

Ziel des Warntages ist es, die Bevölkerung für das Themenfeld Warnung zu sensi­bilisieren. Häufig wissen die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr, was Warnsignale bedeuten oder wie man sich im Ereignisfall richtig verhält. Der bundesweite Warntag soll dazu beitragen, das Thema „Warnung“ wieder mehr ins Bewusstsein zu rücken und die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung zu stärken. Diesem Ziel dient die Auslö­sung aller verfügbaren Warnmittel.

  • Warnung soll durch die Auslösung der Warnmittel für die Bevölkerung bewusst wahrnehmbar werden und aufzeigen, auf welchen Wegen sie gewarnt werden kann.
  • Es soll transportiert werden, welche eigenen Handlungen bzw. Vorkehrungen (z.B. betriebsbereite Vorhaltung von Empfangsgeräten, Installation der Warn-App, Einschalten von Rundfunkgeräten und Auswahl des richtigen Senders) zu treffen sind, um gewarnt zu werden („Sie müssen sich warnen lassen wollen.“).
  • Die Zahl der vorgehaltenen geeigneten Empfangsmittel in der Bevölkerung soll gesteigert werden, was sich insbesondere über die Zahl der Installationen der Warn-App NINA quantifizieren lässt.
  • Die Handlungsabläufe bei der Auslösung von Warnmeldungen sowie die Wirk­samkeit der technischen Mittel und der organisatorischen Vorkehrungen bei allen Beteiligten soll erprobt werden.

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RT @BBK_Bund: Verhaltensempfehlungen bei #Hitze und #Waldbrand

 

Hitze und Dürre bedeuten auch gesundheitliche Risiken und erhöhte Brandgef…

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Die unbefugte Wappennutzung stellt nach § 124 OWiG eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Die zuständigen Behörden wurden informiert.

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Gemäß § 2 Abs. 4 Satz 1 des Hoheitszeichengesetzes Sachsen-Anhalt ist natürlichen und juristischen Personen des privaten Rechts ist die Verwendung des Landeswappens grundsätzlich untersagt.

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Das Wappen des Landes Sachsen-Anhalt ist nach seiner historischen und rechtlichen Funktion staatlichen Stellen vorbehalten.

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In @sachsenanhalt haben Gemeinden, Gemeindeverbände und Sportvereine die Möglichkeit Fördermittel auch für Sportstätten im Rahmen des EU-Programms #ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds z. Entwicklung d. ländl. Raums) zu beantragen. Alle Infos hier: https://t.co/vBZR3Ujs0X

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#JobTweet: Volljuristen als Führungskräfte für die Behörden im Geschäftsbereich des #MISachsenAnhalt gesucht.

Alle Infos: https://t.co/IujQcvQTHY@sachsenanhalt @StatistikLSA @Polizei_DeRo @Polizei_MD @Polizei_HAL @Polizei_SDL @FHPolizeiLSA https://t.co/JI0pu6RYff

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RT @sachsenanhalt: Laut @rki_de wurden bundesweit 955 Corona-Neuinfektionen binnen 24 h gemeldet. Damit die harten Einschränkungen der verg…

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#JobTweet: Das #MISachsenAnhalt sucht einen Sachbearbeiter (m/w/d) für die Abteilung Verfassungsschutz.

Bewerbungsschluss: 13.08.2020.

Alle Infos: https://t.co/aJRgfyUfRI@sachsenanhalt @StatistikLSA @Polizei_DeRo @Polizei_MD @Polizei_HAL @Polizei_SDL @FHPolizeiLSA https://t.co/SHFP28iQvW

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#JobTweet: Sachbearbeiter (m/w/d) für den Verfassungsschutz im #MISachsenAnhalt gesucht.

Bewerbungsschluss: 07.08.2020.

Alle Infos: https://t.co/jyADLQP3fY@sachsenanhalt @StatistikLSA @Polizei_DeRo @Polizei_MD @Polizei_HAL @Polizei_SDL @FHPolizeiLSA https://t.co/uUi9y4yp0h