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Die Tätigkeitsberichte der Härtefallkommission

2020

Im Jahr 2020 beriet die Kommission über 18 Anträge (einer davon aus dem Jahr 2018, fünf aus 2019). Neu eingegangen sind 21 Anträge, die 46 Menschen, davon sechs Familien mit 19 Kindern, betreffen.

Hier finden Sie die Pressemitteilung.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020.

2019

Im Jahr 2019 wurden durch die Kommissionsmitglieder 23 Anträge gestellt, die insgesamt 45 Personen betrafen; davon acht Familien mit insgesamt 15 minderjährigen Kindern.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019.

2018

Im Jahr 2018 beriet die Härtefallkommission in sechs Sitzungen über insgesamt elf Anträge abschließend (Von den 19 gestellten wurden acht Anträge zuvor zurückgezogen).Bei zwei Anträgen beschloss die Kommission ein Härtefallersuchen, da sie dringende humanitäre oder persönliche Gründe feststellte, die einen weiteren Aufenthalt im Bundesgebiet rechtfertigen.

Hier finden Sie die Pressemitteilung.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018.

2017

Im Jahr 2017 beriet die Härtefallkommission in zehn Sitzungen über insgesamt 25 Anträge abschließend. Bei elf Anträgen beschloss die Kommission ein Härtefallersuchen, da sie dringende humanitäre oder persönliche Gründe feststellte, die einen weiteren Aufenthalt im Bundesgebiet rechtfertigen. Innenminister Stahlknecht entsprach allen Ersuchen und ordnete die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an. Von den Anordnungen waren 44 Personen begünstigt, davon neun Familien mit 27 minderjährigen Kindern. Hauptherkunftsländer der von den Anordnungen begünstigten Personen waren Albanien und das Kosovo.

Hier finden Sie die Pressemitteilung.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017.

2016

Im Jahr 2016 wurden durch die Kommissionsmitglieder 22 Anträge gestellt, die insgesamt 65 Personen betrafen. Davon zwölf Familien mit insgesamt 35 minderjährigen Kindern. Hauptherkunftsländer der betroffenen Personen waren das Kosovo (6), Armenien (5) und Albanien (4). Hauptgründe für die Anrufung der Kommission waren der durch den langjährigen Aufenthalt erreichte hohe Grad der Integration sowie allgemeine Härtefallgesichtspunkte, zum Beispiel die gesundheitliche Situation. Bei den für Familien gestellten Anträgen war darüber hinaus insbesondere die Situation der in Deutschland geborenen oder in jungen Jahren eingereisten Kinder zu berücksichtigen.

Hier finden Sie die Pressemitteilung.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016.

2015

Im Jahr 2015 wurden durch die Kommissionsmitglieder 16 Anträge für 50 Personen, davon elf Familien mit insgesamt 25 minderjährigen Kindern, gestellt. Hauptherkunftsländer der betroffenen Personen waren Albanien und das Kosovo. Hauptgründe für die Anrufung der Kommission waren der durch den langjährigen Aufenthalt erreichte hohe Grad der Integration sowie allgemeine Härtefallgesichtspunkte, wie zum Beispiel die gesundheitliche Situation.

Hier finden Sie die Pressemitteilung.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht aus dem Jahr 2015.

2014

Im Jahr 2014 wurden durch die Kommissionsmitglieder 14 Anträge zur Entscheidung gestellt. Davon betroffen waren 41 Personen, zu denen auch sieben Familien mit insgesamt 19 minderjährigen Kindern gehörten. Hauptherkunftsländer der betroffenen Personen waren das Kosovo und der Irak. Die Gründe für die Anrufung der Kommission lagen hauptsächlich in dem durch den langjährigen Aufenthalt erreichten hohen Grad der Integration oder waren allgemeine Härtefallgesichtspunkte, zum Beispiel die gesundheitliche Situation.

>>> Hier finden Sie die Pressemitteilung.

>>> Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2014 (nicht barrierefreies PDF-Dokument)

2013

Im Jahr 2013 wurden durch die Kommissionsmitglieder 14 Anträge für 39 Personen, davon acht Familien mit insgesamt 13 minderjährigen Kindern, gestellt. Über zehn der vierzehn Anträge wurde im  abschließend entschieden. Bei sieben Anträgen stellte die Kommission fest, dass dringende humanitäre oder persönliche Gründe den weiteren Verbleib der Betroffenen in Deutschland rechtfertigen und beschloss jeweils ein Härtefallersuchen.

Hier finden Sie die Pressemitteilung >>

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht aus dem Jahr 2013 als Download >>

2012

Im Jahr 2012 haben die Mitglieder der Kommission in sieben Sitzungen über 14 Anträge abschließend entschieden. Bei sieben Anträgen stellte die Kommission fest, dass dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit der Betroffenen in Deutschland erfordern und beschloss jeweils ein Härtefallersuchen. Der Innenminister entsprach allen Härtefallersuchen und ordnete die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an. Von den Anordnungen waren 14 Personen begünstigt, davon 6 minderjährige Kinder. Die Betroffenen kamen insbesondere aus dem Irak und aus Serbien.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2012 als Download >>

2011

Das Gremium hat 2011 über zwölf Anträge abschließend entschieden. Bei sieben Anträgen stellte die Kommission fest, dass dringende humanitäre Gründe vorliegen, die einen weiteren Aufenthalt im Bundesgebiet rechtfertigen. In allen Fällen entsprach das Innenministerium den Härtefallersuchen und ordnete die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären Gründen an. Von den Anordnungen waren 27 Personen begünstigt, davon drei Familien mit insgesamt neun minderjährigen Kindern. Mehr als ein Viertel der Betroffenen kam aus dem Kosovo.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2011 als Download >>

2010

2010 wurden von den Mitgliedern der Kommission 18 Härtefallanträge eingebracht, zudem lagen zwei Anträge aus den Vorjahren vor. Die weitaus meisten Neuanträge (acht) bezogen sich auf Personen aus dem Kosovo, je zwei Fälle betrafen die Herkunftsländer Irak, Serbien und Vietnam und je ein Fall Armenien, Nepal, Niger und Russland. Von diesen insgesamt 20 Anträgen wurde über zehn Fälle entschieden, davon neunmal positiv und einmal negativ.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2010 als Download >>

2009

Im Jahr 2009 wurden 11 Anträge gestellt, die sich auf 38 Personen, davon 21 minderjährige (begleitete) Kinder, bezogen. Hauptherkunftsländer der Personen waren das Kosovo und Serbien mit 27,3 % bzw. 18,2 %. Weitere Herkunftsländer waren Äthiopien, Benin, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Niger und Sierra Leone mit je 9,1. Darüber hinaus lagen der Kommission noch ein Antrag aus dem Jahr 2007 (Herkunftsland: Russische Föderation) und ein Antrag aus dem Jahr 2008 (Herkunftsland: Serbien) vor.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2009 als Download >>

2008

Im Berichtszeitraum wurden 12 Anträge gestellt, die sich auf 33 Personen, davon 17 minderjährige begleitete Kinder, bezogen. Hauptherkunftsländer waren das Kosovo und Serbien.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2008 als Download >>

2007

Die Mitglieder der Härtefallkommission stellten 26 Anträge für 79 Personen, davon 38 minderjährige begleitete Kinder.
Hauptherkunftsländer waren das Kosovo, Vietnam sowie Bosnien und Herzegowina, Serbien und die Türkei.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2007 als Download >>

2006

Im Jahre 2006 wurden 27 Anträge für 113 Personen, davon 56 minderjährige begleitete Kinder, gestellt.
Hauptherkunftsländer waren das Kosovo, die Türkei und Vietnam.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2006 als Download >>

2005

Die Mitglieder der Kommission stellten 33 Anträge.
Diese bezogen sich auf 124 Personen; davon 50 minderjährige begleitete Kinder.
Hauptherkunftsländer waren das Kosovo, Vietnam und Türkei.

Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2005 als Download >>

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Die vierte Welle der Corona-Pandemie sorgt für neue Vorsichtsmaßnahmen zum Infektionsschutz. Das Kommunalverfassungsgesetz ermöglicht, Sitzungen auch digital abzuhalten.

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RT @Polizei_DeRo: Unter der Schirmherrschaft der Innenministerin, Frau Dr. #Zieschang , fand am heutigen Tag in der #Dessau-Ro ßlauer Marienk…

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In Dessau-Roßlau gedenkt die Polizeifamilie Sachsen-Anhalts den Kolleginnen und Kollegen, die in den vergangenen zwölf Monaten gestorben sind.

 

Auch @dpa berichtet (via @sz): https://t.co/HOGbMm4FYI

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Wir suchen eine Psychologin oder einen Psychologe für die Zentrale Anlaufste…

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Die Landespolizei @sachsenanhalt und die Bundespolizei @bpol_pir gedenken bei einer zentralen Gedenkveranstaltung am 20.11.2021 in der Marienkirche in Dessau-Roßlau den 22 Bediensteten, die in den vergangenen zwölf Monaten verstorben sind.

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Innen- und Sportstaatssekretär Klaus Zimmermann schaute auch vorbei. #hierbleiben https://t.co/3fZ0dFizJJ https://t.co/laDMRntX5t

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