Konsequenter Einsatz von Polizei und Kommune
führte zur Beendigung der NPD-Veranstaltung in Sangerhausen
06.08.2007, Magdeburg – 195
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 195/07
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 195/07
Magdeburg, den 6. August 2007
Konsequenter Einsatz von Polizei und Kommune
führte zur Beendigung der NPD-Veranstaltung in Sangerhausen
Innenminister
Holger Hövelmann (SPD): "Wir hatten bereits im Vorfeld offen angekündigt,
dass Polizei und Verfassungsschutz die Veranstaltung gemeinsam mit den
Verantwortlichen der Kommune genau im Auge behalten. Dadurch gelang es uns, den
Wolf im Schafspelz schnell zu erkennen. Als es zu Rechtsverstößen kam, sind wir
schnell und konsequent eingeschritten und haben dem rechten Treiben ein Ende
bereitet."
Am Samstag,
04.08.07, führte die NPD in Sangerhausen ein Sommerfest durch. Als es gegen
20.00 Uhr zu mehreren Verstößen gegen die von der Versammlungsbehörde
erlassenen Auflagen kam, schritten die Polizeibeamten ein. Die Veranstaltung
wurde daraufhin durch den Veranstalter beendet.
Zwei danach von
bis zu 80 Personen der rechten Szene versuchte Spontanversammlungen in
Sangerhausen wurden durch die Polizei bereits im Keime erstickt und
unterbunden.
Damit reagierten
Polizei und Kommune umgehend auf Verstöße der Rechten Veranstalter gegen die
erlassenen Veranstaltungsauflagen u. a. zum Auftritt von rechtsextremistischen
Musikgruppen und deren Texte.
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