Innenministerium: Einheitsgemeinde kommt flächendeckend
11.05.2006, Magdeburg – 90
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 090/06
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 090/06
Magdeburg, den 10. Mai 2006
Innenministerium: Einheitsgemeinde kommt flächendeckend
Das
Innenministerium hat sich klarstellend zu lokalen Presseberichten geäußert, in
denen Spekulationen über das Fortbestehen von Verwaltungsgemeinschaften
wiedergegeben wurden. Der Pressesprecher des Ministeriums, Martin Krems, erklärte
dazu heute in Magdeburg:
¿Die Koalition hat zur Bildung
von Einheitsgemeinden eine unmissverständliche Vereinbarung getroffen. Bis
2009 werden freiwillig, bis 2011 werden durch Gesetz in ganz Sachsen-Anhalt
Einheitsgemeinden gebildet. Um dieses Ziel zu erreichen, wird in Kürze mit der
Erarbeitung eines Leitbildes begonnen. In diesen Prozess werden die kommunalen
Spitzenverbände eng eingebunden. Am Ende dieses Prozesses wird es in
Sachsen-Anhalt keine Verwaltungsgemeinschaften mehr geben. Für andere
Spekulationen bietet die Koalitionsvereinbarung keinen Raum.¿
Die entsprechende Passage im
Koalitionsvertrag lautet wörtlich (Hervorhebungen durch das Innenministerium):
¿Die
Koalitionspartner sehen die Notwendigkeit, einheitliche
leistungsfähige Gemeinde-Strukturen zu bilden. Ziel ist, im Rahmen
einer Freiwilligkeitsphase bis zu den Kommunalwahlen 2009 flächendeckend Einheitsgemeinden zu bilden.
Kommt es dazu nicht, ist noch im Laufe dieser Legislaturperiode die gesetzliche
Einführung von Einheitsgemeinden zum 1. Juli 2011 vorzunehmen. Um den Prozess
zu begleiten, erarbeitet die Koalition in enger Abstimmung mit den Kommunalen
Spitzenverbänden ein Leitbild.¿
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