Lutherstadt Eisleben erhält Liquiditätshilfe
in Höhe von über 650.000 Euro
21.07.2010, Magdeburg – 90
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 090/10
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 090/10
Magdeburg, den 21. Juli 2010
Lutherstadt Eisleben erhält Liquiditätshilfe
in Höhe von über 650.000 Euro
Das Innenministerium bewilligt der Lutherstadt Eisleben eine
Liquiditätshilfe in Höhe von 658.900 Euro zur Überbrückung von
Zahlungsschwierigkeiten. Die Lutherstadt befindet sich aufgrund der fortgesetzt
defizitären Haushaltslage in Liquiditätsschwierigkeiten.
Bereits im Jahr 2009 erhielt die
Lutherstadt Eisleben eine Bedarfszuweisung in Höhe von über 3,3 Millionen Euro.
Diese Zuweisung wurde zum teilweisen Ausgleich der Haushaltsfehlbeträge der
Stadt für die Jahre 2001 bis 2006 sowie zum Ausgleich der mit Eingliederung der
ehemaligen Gemeinden Rothenschirmbach, Polleben, Unterrissdorf, Bischofrode und
Osterhausen übernommenen ungedeckten Fehlbeträge bewilligt.
Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Lutherstadt Eisleben befindet sich
derzeit in einer schwierigen finanziellen Situation. Deshalb muss es für die
Lutherstadt oberste Priorität sein, neue Haushaltsfehlbeträge zu vermeiden. Da
Eisleben um Konsolidierung des Haushalts bemüht ist, unterstützt das Land die
Stadt mit einer Liquiditätshilfe, um so drohende Zahlungsengpässe der
Lutherstadt zu vermeiden.¿
Hintergrund
Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz des
Landes Sachsen-Anhalt können Kommunen aus Mitteln des Ausgleichsstocks zur
Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im
Haushalt Zuweisungen erhalten. Soweit es die Kassenlage erfordert kann ein
angemessener Abschlag (Liquiditätshilfe) gezahlt werden.
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