Innenminister begrüßt Vereinbarung über
Einheitsgemeinde Stadt Klötze - Hövelmann: ?Ein ermutigendes Zeichen für die Altmark?
15.01.2009, Magdeburg – 6
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 006/09
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 006/09
Magdeburg, den 15. Januar 2009
Innenminister begrüßt Vereinbarung über
Einheitsgemeinde Stadt Klötze - Hövelmann: ¿Ein ermutigendes Zeichen für die Altmark¿
Innenminister
Holger Hövelmann (SPD) hat die Verständigung über die Bildung einer
Einheitsgemeinde Stadt Klötze begrüßt. ¿Das ist ein ermutigendes Zeichen dafür,
dass auch im ländlichen Raum der Altmark einvernehmliche Lösungen möglich sind,
bei denen Gemeinden unterschiedlicher Größe auf Augenhöhe zusammen kommen¿, so
der Minister.
Am gestrigen Mittwoch hatten die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden der
Verwaltungsgemeinschaft Klötze den in den Gemeinderäten vielfach diskutierten
und nunmehr beschlossenen Gebietsänderungsvertrag zur Eingemeindung in die
Stadt Klötze unterzeichnet. Die Stadt Klötze sowie die Gemeinden Dönitz, Immekath,
Jahrstedt, Kunrau, Kusey, Neuendorf, Neuferchau, Ristedt, Schwiesau, Steimke
und Wenze wandeln sich mit Wirkung zum 1.1.2010 in die mehr als 10.000
Einwohner starke Einheitsgemeinde Stadt Klötze um. Damit ist ein langes Kapitel
zur Gemeindegebietsreform im Altmarkkreis Salzwedel abgeschlossen.
Der geplante Zusammenschluss war noch in der vergangenen Woche vom
CDU-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Klötzer Bürgermeister Uwe Harms
wegen der vereinbarten Ausgestaltung der Ortschaftsverfassung heftig kritisiert
worden. Hövelmann: ¿Die Weiterarbeit der bisherigen Gemeinderäte als
Ortschaftsräte und der Bürgermeister als Ortsbürgermeister ist Garant dafür,
dass sich die Interessen aller Ortsteile in der künftigen Einheitsgemeinde
wiederfinden werden.¿
Die Ortschaften umfassen das Gebiet der bisherigen Mitgliedsgemeinden. Die
Ortschaftsräte und die Ortschaftsbürgermeister werden den künftigen Stadtrat
Klötzes beim Gestalten der neuen Struktur unterstützen und in ihrer Ortschaft
mit den zur Verfügung gestellten Mitteln die Belange der Heimatpflege, der
örtlichen Vereinigungen, des Brauchtums, der kulturellen Traditionen sowie den
Erhalt und die Fortentwicklung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens
weitgehend eigenverantwortlich erledigen.
Das kommunalaufsichtliche Genehmigungsverfahren des Gebietsänderungsvertrages
ist eingeleitet. Zur Anschubfinanzierung der Umstellung des kommunalen Lebens
in der künftigen Stadt Klötze wird das Ministerium des Innern Zuweisungen ¿ wie
auch in anderen Fällen ¿ gewähren.
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