Statistisches Landesamt berichtet über
positives Finanzergebnis 2007 /
Hövelmann: Sachsen-Anhalts Kommunen sind auf dem richtigen Weg
12.03.2008, Magdeburg – 49
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 049/08
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 049/08
Magdeburg, den 12. März 2008
Statistisches Landesamt berichtet über
positives Finanzergebnis 2007 /
Hövelmann: Sachsen-Anhalts Kommunen sind auf dem richtigen Weg
¿Sachsen-Anhalts Kommunen sind
auf dem richtigen Weg raus aus der Verschuldung. Dieser Weg der Konsolidierung
muss aber weiter konsequent beschritten werden.¿ Mit diesen Worten kommentierte
Innenminister Holger Hövelmann (SPD) die heute vom Statistischen Landesamt
veröffentlichten Zahlen zum Finanzergebnis der Landkreise, Städte und Gemeinden
im Jahr 2007.
¿Es ist ein sehr
positives Zeichen, dass von 1.097 Kommunen 829 im vergangenen Jahr einen
positiven Saldo vorzuweisen hatten¿, so Hövelmann weiter. Die Zahlen zeigten,
dass die Konsolidierungspartnerschaft von Land und Kommunen greife. Wie das
Statistische Landesamt darstellte, war die positive Entwicklung bei den
Kommunen nicht zuletzt auf einen Anstieg der Landeszuweisungen um 9,8 Prozent
auf 1,46 Milliarden Euro zurückzuführen.
Der Minister verwies auf die
Risiken der weiteren Entwicklung: ¿Dem Schuldenabbau steht ein Anstieg der
kurzfristigen Kassenkredite gegenüber. Die Kommunen müssen also weiterhin
belastbare, nachhaltige Konsolidierungskonzepte umsetzen.¿ Mit der
demographischen Entwicklung und dem Auslaufen des Solidarpakts II im Jahr 2019
stünden Land und Kommunen vor großen finanziellen Herausforderungen. Hövelmann:
¿Deshalb sorgen wir mit der Gemeindegebietsreform, der Neufassung des
Finanzausgleichsgesetzes und einer Neuverteilung der Aufgaben von Land,
Landkreisen und Gemeinden im Rahmen der Funktionalreform für zukunftsfähige
Strukturen.¿
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