Land unterstützt Straßenbau in Köthen
(Anhalt) mit ca. 50.000 Euro
28.03.2008, Magdeburg – 62
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 062/08
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 062/08
Magdeburg, den 28. März 2008
Land unterstützt Straßenbau in Köthen
(Anhalt) mit ca. 50.000 Euro
Das Land fördert
auch in diesem Jahr die Finanzierung kommunaler Eigenanteile im Straßenbau.
Durch die finanzielle Unterstützung können auch Straßenbauprojekte in Gemeinden
realisiert werden, die ihren Haushalt konsolidieren müssen.
Das Innenministerium stellt der Stadt Köthen für den Ausbau der Baasdorfer
Straße 46.333 Euro zur Verfügung.
Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Ich freue mich, dass wir
Köthen (Anhalt) damit wirksam unterstützen können. Konsolidierung heißt nicht,
notwendige Investitionen dauerhaft zu blockieren.¿
Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und
Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für
Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern
werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr
der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune
einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist
eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25-%igen Eigenanteil zu
erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2
Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Diese Regelung
trifft hier zu.
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