Einladung an die Presse ? SPD-Innenminister
und ?senatoren legen Dokumentation zur Verfassungsfeindlichkeit der NPD vor
30.04.2009, Magdeburg – 118
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 118/09
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 118/09
Magdeburg, den 29. April 2009
Einladung an die Presse ¿ SPD-Innenminister
und ¿senatoren legen Dokumentation zur Verfassungsfeindlichkeit der NPD vor
Sehr geehrte Damen und Herren,
die NPD ist unstreitig eine Bedrohung für unsere Demokratie. Wo sie auftritt ¿
ob in Parlamenten, in Wahlkämpfen oder im selbst ausgerufenen ¿Kampf um die
Straße¿ ¿, stellt sie die Werte einer offenen Gesellschaft in Frage, hetzt
gegen Andersdenkende und Ausländer, verleugnet die Verbrechen der NS-Diktatur
und schürt antisemitisches Gedankengut.
In der politischen Diskussion geht es immer wieder um die Frage, ob die
Umtriebe der NPD gegen die Demokratie eine kritische Schwelle überschreiten. Zu
dieser Diskussion steuern die Innenressorts der Länder Berlin, Bremen,
Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein umfangreiches Material
bei, das ausschließlich aus öffentlich zugänglichen Quellen stammt. Die daraus
entstandene Dokumentation stellen wir Ihnen bei einer
Ø Pressekonferenz
mit Ulrich Mäurer , Innensenator des Landes
Bremen und Vorsitzender der Innenministerkonferenz,
Dr. Ehrhart Körting , Senator für
Inneres und Sport des Landes Berlin,
und Holger Hövelmann ,
Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt
am Montag, dem 4.
Mai 2009, um 10.00 Uhr
in der Vertretung des Landes
Sachsen-Anhalt , Raum ¿Dessau¿, Luisenstraße 18 in Berlin,
vor.
Dazu laden wir Sie auch im Namen der Innenressorts der beteiligten Länder
herzlich ein.
Impressum:
Verantwortlich: Martin Krems
Pressestelle
Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni
39112 Magdeburg
Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517
Fax: (0391) 567-5520
Mail:
Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
