Land unterstützt Straßenausbau im Landkreis
Schönebeck
29.06.2007, Magdeburg – 159
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 159/07
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 159/07
Magdeburg, den 29. Juni 2007
Land unterstützt Straßenausbau im Landkreis
Schönebeck
Der Landkreis Schönebeck erhält für den 1. und 2.
Bauabschnitt der Fähr- und Hauptstraße einschließlich der Nebenanlagen des
Straßenbauvorhabens K 1243, Ortslage Groß Rosenburg von der Landesregierung
eine Zuweisung in Höhe von 200.000,00 Euro.
Das
Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den Eigenanteil von
geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.
Innenminister
Holger Hövelmann SPD: ¿Gute Verkehrswege sind eine wesentliche Voraussetzung
für eine florierende Wirtschaft und für sichere Arbeitsplätze. Ziel muss es
sein, vorhandene Infrastrukturen nicht nur am Leben zu erhalten, sondern ihren
Ausbau voranzutreiben."
Auf
der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und
Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für
Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern
werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr
der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune
einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.
Ist
eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu
erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2
Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.
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