Arbeitstagung in Zeitz
Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen analysieren Lage im Dreiländereck
13.03.2015, Magdeburg – 11
- Ministerium für Inneres und Sport
Auf Initiative von Innenminister Holger
Stahlknecht fand heute in Zeitz eine Arbeitstagung von Sicherheitsbehörden
statt, die sich inhaltlich auch mit den Geschehnissen in Tröglitz beschäftigte.
Teilnehmer an der Auftaktveranstaltung waren Vertreter der
Verfassungsschutzbehörden sowie des polizeilichen Staatsschutzes der Länder
Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie des Bundesamtes für
Verfassungsschutz.
Innenminister Holger Stahlknecht:
?Rechtsextremisten machen nicht vor Landesgrenzen halt - sie agieren
überregional und nehmen an Demonstrationen und Rechtsrockkonzerten teil. Mit
Blick auf die Ereignisse in Tröglitz ist es daher folgerichtig, dass die Experten
von Verfassungsschutz und Polizei die Lage länderübergreifend analysieren.?
Ein Ergebnis der Besprechung ist, dass die
Ereignisse in Tröglitz auf keine strategisch geplante Initiative der NDP
zurückgeführt werden können. Die Erkenntnisse belegen zwar die Teilnahme von
einigen Personen des rechtsextremistischen Milieus an Demonstrationen vor Ort.
Eine rechtsextremistische Steuerung oder Dominanz gibt es nicht. ?Die Behörden
sind gut aufgestellt und die Kommunikationswege funktionieren. Die Informationen
sind dort, wo sie hingehören?, so Innenminister Stahlknecht.
Die Teilnehmer haben sich nach der heutigen
Auftaktveranstaltung auf eine Fortsetzung der Gespräche verständigt, wobei der
Freistaat Sachsen Ausrichter einer Folgeveranstaltung sein wird.
Der Innenminister kündigte weiterhin an, dass
er für Sachsen-Anhalt Regionalkonferenzen auf Ebene der Polizeidirektionen
plant, die Vertreter von Polizei, Verfassungsschutz, Justiz, Landkreisen und
Landesverwaltungsamt mit Fokus auf die Bewältigung des zu erwartenden Anstiegs
der Asylbeweber- und Flüchtlingszahlen in den Landkreisen und kreisfreien
Städten zusammenbringen sollen.
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