Antisemitismus und antisemitische Taten ? wie zum

Beispiel das Zerstören von jüdischen Grabstätten, das Verbrennen von Flaggen

des Staates Israel oder israelfeindliche Hasskommentare ? erregen nicht nur

sicherheitsbehördliche und mediale Aufmerksamkeit.

Mit dem diesjährigen Symposium unter dem Titel:

?Provokation und Propaganda ? Neue Dynamiken antisemitischer Agitation?, das

heute in Magdeburg stattfand, warfen die Verfassungsschutzbehörden der

ostdeutschen Bundesländer und Berlins einen aktuellen Blick auf Antisemitismus

in Deutschland.

Im Auftaktvortrag skizzierte der Vizepräsident des

Zentralrats der Juden, Mark Dainow, ein aktuelles Bild jüdischen Lebens in

Deutschland und die Einstellungen, Erfahrungen und Erwartungen der jüdischen

Gemeinschaft. Die Fachvorträge beleuchteten und bewerteten Antisemitismus aus

wissenschaftlich-empirischer Sicht: Professor Dr. Samuel Salzborn vom Zentrum

für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin gab einen

fundierten politikwissenschaftlichen Überblick über aktuelle Dynamik und

Erscheinungsformen von Antisemitismus in Deutschland. Aus Sicht des Verfassungsschutzes

stellte Frau Dr. Ann-Christin Wegener (Phänomenbereichsübergreifende

wissenschaftliche Analysestelle Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit [PAAF]

beim Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen) ihre Forschungsergebnisse zu

Erscheinungsformen und ideologische Hintergründe antisemitischer Agitation in

den sozialen Netzwerken vor.

In einer abschließenden Podiumsdiskussion

diskutierten Behördenleiter und Referenten miteinander Positionen und

Perspektiven, wie diese neue Dynamik auf die Gesellschaft wirkt, ob und wie

antisemitische Agitation auch Nicht-Extremisten erreicht und wie Staat und

Gesellschaft darauf reagieren sollten.

Rund 120 Gäste verfolgten die Veranstaltung im

historischen Festsaal der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt und brachten

sich auch engagiert in die Podiumsdiskussion ein. Neben Angehörigen der

Verfassungsschutzbehörden konnte Herr Minister Stahlknecht auch Vertreter der

jüdischen Gemeinden, politische Entscheidungsträger, darunter den Beauftragten

der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen

Antisemitismus, Herrn Dr. Felix Klein, Bedienstete der Länder, insbesondere der

Polizei und Staatsanwaltschaften sowie zivilgesellschaftliche Akteure begrüßen.

?Es ist erschreckend und erschütternd, dass Hass

auf Juden, juden- und israelfeindliche Agitation, antijüdische Hetze in

sozialen Medien und Angriffe auf jüdische Bürger und Einrichtungen auch 2018 in

unserem Land festzustellen sind. Die Verantwortung, gegen Antisemitismus und

Judenhass einzutreten gründet in der historischen Rolle Deutschlands als

Vermächtnis der ermordeten Juden Europas und sie gilt auch heute als

Verpflichtung gegenüber den jüdischen Bürgern und allen Juden in der

Bundesrepublik Deutschland. Dafür wollen wir eintreten?, so Stahlknecht, der in

diesem Jahr auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist und die Thematik

im Rahmen der Frühjahrssitzung nächste Woche in Quedlinburg mit seinen

Ministerkollegen diskutieren wird.

Ziel des Symposiums war es, eine Bestandsaufnahme

und Bewertung aktueller antisemitischer Dynamiken zu geben und auch Impulse und

Anregungen zu diskutieren, wie die weitere Präventionsarbeit gegen

Antisemitismus befördert werden kann und welche Maßnahmen zur Abwehr konkreter

Gefahren geboten sind.