Förderung des Straßenbaus:
Gemeinde Molauer Land erhält über 50.000 Euro
28.03.2011, Magdeburg – 51
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 051/11
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 051/11
Magdeburg, den 28. März 2011
Förderung des Straßenbaus:
Gemeinde Molauer Land erhält über 50.000 Euro
Für die Gemeinde Molauer Land, Mitgliedsgemeinde
der Verbandsgemeinde Wethautal im Burgenlandkreis, wurden durch das Innenministerium
zur Aufbringung des Eigenanteils
für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme insgesamt 54.537,26
Euro bereit gestellt. Der
Zuweisungsbetrag steht für den Ersatzneubau der Brücke zwischen Crauschwitz und
Sieglitz zur Verfügung.
Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den notwendigen
Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen aus eigener Kraft finanziell nicht
erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht.
¿Ohne die finanzielle Unterstützung
durch das Land könnte die Gemeinde
Molauer Land, die den erforderlichen Eigenanteil zur Baumaßnahme aufgrund einer
schwierigen Haushaltssituation nicht erbringen kann, notwendige Baumaßnahmen am
kommunalen Straßennetz nicht verwirklichen¿, erklärte hierzu Innenminister
Holger Hövelmann (SPD). ¿Ich freue mich deshalb, dass wir die Gemeinde bei der
Realisierung des Straßenbauprojekts mit Hilfe der Zuweisung wirksam
unterstützen können.¿
Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und
Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für
Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern
werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr
der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen
Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist
er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,
kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des
Landes erhalten.
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