Magdeburg erhält knapp 380.000 Euro für den
Straßenbau
11.11.2008, Magdeburg – 285
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 285/08
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 285/08
Magdeburg, den 11. November 2008
Magdeburg erhält knapp 380.000 Euro für den
Straßenbau
Zur
Aufbringung der Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen wurde
der Landeshauptstadt Magdeburg durch das Innenministerium die Gesamtsumme von 378.226,95 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz
zur Verfügung gestellt.
Innenminister
Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Verkehrsnetze bestimmen die wirtschaftliche,
kulturelle und wissenschaftliche Entwicklung der Stadt maßgeblich mit. Ziel
muss es sein, vorhanden Strukturen nicht nur zu erhalten, sondern auch ihren
Ausbau voranzubringen, um somit die Weichen weiter auf Wachstum zu stellen.¿
Mit dieser Finanzhilfe werden in Magdeburg
folgende Bauvorhaben unterstützt:
·
Ersatzneubau der Straßenbrücke über die Anlagen der
Deutschen Bahn AG in der Sohlener Straße (208.333,33 Euro),
·
Erneuerung der Zollbrücke (88.035,29 Euro),
· Ortsumfahrung Ottersleben
(81.858,33 Euro).
Auf
der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und
Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für
Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern
werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr
der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune
einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist
sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,
kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des
Landes erhalten.
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