Innenminister Klaus Jeziorsky: Fremdenfeindliche
Straftaten bleiben im Focus polizeilicher Ermittlungen
12.08.2005, Magdeburg – 110
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 110/05
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 110/05
Magdeburg, den 12. August 2005
Innenminister Klaus Jeziorsky: Fremdenfeindliche
Straftaten bleiben im Focus polizeilicher Ermittlungen
Ø Sorge bereitet das
Ansteigen der Fälle von Körperverletzungen
Im ersten Halbjahr 2005 wurden in Sachsen-Anhalt 48 (2004:
45) fremdenfeindliche Straftaten registriert, davon 27 Fälle im Bereich
¿Volksverhetzung¿ (2004: 30), 10 Körperverletzungen (2004: 7) 7 Fälle
¿Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen¿ (2004: 3) und 4 Fälle, die den
Straftatbestand der Beleidigung darstellten (2004: 3).
¿Insgesamt müssen wir ein leichtes Ansteigen der fremdenfeindlichen
Straftaten registrieren¿, so Innenminister Klaus Jeziorsky. Sowohl die
Öffentlichkeit als auch die Ermittlungsbehörden seien in diesem Bereich
sensibilisiert, was auch zu einem erhöhten Anzeigeverhalten führe. Sorge
bereite vor allem das Ansteigen im Bereich ¿Körperverletzungen¿ (1. Halbjahr
2004: 7; 1. Halbjahr 2005: 10), so der Minister. Hier werde intensiv ermittelt,
um der Straftäter so schnell wie möglich habhaft zu werden und sie der Justiz
zu überstellen. Die Aufklärungsquote bei politisch motivierter
Gewaltkriminalität (Jahr 2004) liege, so Jesziorsky, bei nahezu 80 Prozent.
Es gelte immer die Devise: Hinschauen! Die Polizei informieren,
wenn man Straftaten beobachtet!
Jeziorsky: ¿Fremdenfeindlichkeit werden wir nicht dulden.
Solche Straftaten sind im Focus der polizeilichen Ermittlungsarbeit.¿
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