Land unterstützt Straßenausbaumaßnahmen mit
über 420.000,00 Euro
03.07.2007, Magdeburg – 163
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/07
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/07
Magdeburg, den 3. Juli 2007
Land unterstützt Straßenausbaumaßnahmen mit
über 420.000,00 Euro
Innenminister Holger Hövelmann
SPD: ¿Straßenbau bedeutet Wirtschaftsförderung. Denn ohne ein gut ausgebildetes
Straßennetz bleiben Investoren und Touristen aus. Viele Städte und Kommunen
sind aber aufgrund ihrer Haushaltslage nicht in Lage, die Eigenanteile an
geförderten Straßenbaumaßnahmen selbst zu erbringen. Deshalb bedürfen sie der
finanziellen Unterstützung der Landesregierung.¿
Somit erhalten:
Zuwendung in Euro
für die
Straßenbaumaßnahme
Stadt
Halberstadt
92.202,33
Ortslage Halberstadt,
Brücke über die Holtemme, Schützenstraße
Verwaltungsgemein-schaft Egelner Mulde, Gemeinde
Wolmirsleben
84.248,25
Ortsverbindung Wolmirsleben bis Tarthun,
Ersatzneubau Bauernbrücke Wolmirsleben
Stadt
Sangerhausen
105.916,67
Ausbau des
nördlichen und südlichen Stadtringes in Sangerhausen,
1.
Bauabschnitt
Landkreis
Mansfeld-Südharz
138.168,00
Ausbau der K 2318, einschließlich Nebenanlagen,
Ortslage Hergisdorf,
1. Bauabschnitt
Auf der Grundlage des Gesetzes
zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt
der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der
Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale
Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.
Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der
benötigten Finanzmittel erbringen.
Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der
Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung
droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung
des Landes erhalten.
Impressum:
Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch
Pressestelle
Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni
39112 Magdeburg
Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517
Fax: (0391) 567-5520
Mail:
Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
