Innenminister bewilligt Investitionspauschale
? Umsetzung der Investitionsvorhaben kann beginnen
28.04.2009, Magdeburg – 115
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 115/09
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 115/09
Magdeburg, den 28. April 2009
Innenminister bewilligt Investitionspauschale
¿ Umsetzung der Investitionsvorhaben kann beginnen
Im
Rahmen der Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung
hat Innenminister Holger Hövelmann (SPD) den Gemeinden Sachsen-Anhalts Beträge
in Höhe von insgesamt 43,75 Millionen Euro als kommunale Investitionspauschale
bewilligt. Die Kommunen werden damit in die Lage versetzt, mit der Umsetzung
ihrer Investitionsvorhaben nach eigener Prioritätensetzung zu beginnen.
Minister Hövelmann: ¿Die Zuwendungsbescheide sind an alle Gemeinden versandt
worden. Das Geld ist nun dort, wo es hingehört und kann im Interesse der
Bürgerinnen und Bürger und der wirtschaftlichen Entwicklung investiert werden.
Nur so kann ein spürbarer Konjunkturimpuls geschaffen werden, der gleichzeitig
auch der Lebensqualität der Menschen zugute kommt.¿
Die kommunale Investitionspauschale kann nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz in
den Schwerpunktbereichen Bildungsinfrastruktur und Infrastruktur eingesetzt
werden.
Zur kommunalen Bildungsinfrastruktur gehören demnach Einrichtungen der
frühkindlichen Bildung, Schulen, Hochschulen, Weiterbildungseinrichtungen und
Forschungseinrichtungen. Ein Schwerpunkt ist dabei insbesondere die
energetische Sanierung. Zur sonstigen kommunalen Infrastruktur gehören laut
Gesetz vor allem Krankenhäuser, Städtebau, ländliche Infrastruktur (jeweils
ohne Abwasser und ÖPNV), Lärmschutz an kommunalen Straßen und
Informationstechnologie.
Die 43,75 Millionen Euro stehen den Kommunen als Baransatz bereits 2009
vollständig zur Verfügung. Eine detaillierte Übersicht und weitere
Informationen über die Verteilung der Mittel sind auf den Internetseiten des
Ministeriums des Innern unter www.mi.sachsen-anhalt.de abrufbar.
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Verantwortlich: Martin Krems
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