Hövelmann: ?Aschersleben sendet ein positives
Signal? Erste Einheitsgemeinde nach
dem Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform genehmigt
08.10.2008, Magdeburg – 256
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 256/08
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 256/08
Magdeburg, den 8. Oktober 2008
Hövelmann: ¿Aschersleben sendet ein positives
Signal¿ Erste Einheitsgemeinde nach
dem Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform genehmigt
¿Von Aschersleben
geht heute ein positives Signal ins Land aus. Das Signal heißt: Lösungen in der
freiwilligen Phase der Gemeindegebietsreform sind möglich, die Partner können
sich auf Augenhöhe finden.¿ Das erklärte Innenminister Holger Hövelmann (SPD)
heute in Aschersleben bei der Übergabe der Genehmigungen für die Bildung der
Einheitsgemeinde Stadt Aschersleben. Die bisherige Verwaltungsgemeinschaft
Aschersleben/Land ist damit die erste in Sachsen-Anhalt, die nach
Verabschiedung des Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform im Januar 2008 in
eine Einheitsgemeinde umgewandelt wird.
Aus den Händen des Landrates des Salzlandkreises, Ulrich Gerstner, nahmen der
Oberbürgermeister der Stadt Aschersleben, Andreas Michelmann, sowie die
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Gemeinden Groß Schierstedt,
Schackenthal und Westdorf, Christa Schumann, Kasten Kampe und Margit Umlauf,
die Genehmigung der Gebietsänderungsverträge entgegen. Die Umwandlung erfolgt
durch Eingemeindung der drei anderen Gemeinden in die Trägergemeinde Stadt
Aschersleben mit Wirkung vom 1. Januar 2009. Zum 1. Januar 2008 waren bereits
die bisherigen Gemeinden Drohndorf, Freckleben und Mehringen eingemeindet
worden.
Hövelmann wies darauf hin, dass bereits in 476 Gemeinden Bürgeranhörungen oder
Bürgerentscheide über die Bildung von Einheits- oder Verbandsgemeinden
stattgefunden hätten. ¿Dabei gab es 404 positive Voten. Das bedeutet: Die
Gemeindegebietsreform ist auf einem guten Weg, den auch die Bürgerinnen und
Bürger mitgehen¿, so der Innenminister.
Der Minister überreichte vor Ort zugleich die Bewilligungsbescheide für
investive Zuweisungen an die drei beitretenden Gemeinden. Zusammen mit den
Zahlungen für die drei bereits zum Jahresbeginn beigetretenen Gemeinden fließen
in die neue Einheitsgemeinde insgesamt 1,25 Millionen Euro.
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