Auswertung des Anti-Atom-Trecks in Morsleben:
Innenminister und Polizei trafen mit Demonstranten zusammen
22.09.2009, Magdeburg – 196
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 196/09
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 196/09
Magdeburg, den 22. September 2009
Auswertung des Anti-Atom-Trecks in Morsleben:
Innenminister und Polizei trafen mit Demonstranten zusammen
Innenminister
Holger Hövelmann (SPD), Mitarbeiter des Innenministeriums und der Polizei
trafen am gestrigen Montag Abend mit Mitgliedern der Bürgerinitiative
Umweltschutz Lüchow-Dannenberg und weiteren Teilnehmern des Anti-Atom-Trecks
zusammen, der am 3.9.2009 auch in Morsleben und Magdeburg Station gemacht
hatte. Dabei wurden Verlauf und gewaltsame Störungen des
Demonstrationsgeschehens sowie der Polizeieinsatz in Morsleben ausgewertet. An
der Besprechung nahmen auch Vertreter des Bundesamtes für Strahlenschutz teil,
das dass atomare Endlager in Morsleben betreibt.
Minister Hövelmann, der die Runde begrüßte, formulierte das Ziel, durch bessere
Absprachen im Vorfeld von Demonstrationen Auseinandersetzungen wie am 3.
September künftig zu vermeiden: ¿Demonstrationen gegen Atomkraft wird es noch
viele geben. Ich will, dass bei Protestaktionen in Sachsen-Anhalt
Konfrontationen zwischen Demonstranten und Polizei nach Möglichkeit ausbleiben
und dass wir ein Klima schaffen, in dem es nicht zu Gewalt kommt.¿
Das Bundesamt für Strahlenschutz sicherte zu, den Sicherheitsbedarf für den
Schutz kerntechnischer Anlagen bei Demonstrationen künftig einheitlich zu definieren
und mit den Anmeldern von Demonstrationen zu kommunizieren.
Vereinbart wurde darüber hinaus, Kontaktmöglichkeiten zwischen der
Bürgerinitiative und den Einsatzkräften der sachsen-anhaltischen Polizei zu
schaffen, die regelmäßig bei Großdemonstrationen aus Anlass von
Castortransporten im Raum Gorleben zum Einsatz kommen. Ziel ist eine
vorbeugende Deeskalation.
Die Rechtsanwältin der Bürgerinitiative übergab eine Dienstaufsichtsbeschwerde,
die sich gegen das Verhalten einiger eingesetzter Polizeibeamter richtet. Das
Innenministerium sicherte eine gründliche Prüfung durch die Zentrale
Beschwerdestelle Polizei zu und bat um Überlassung des von der Bürgerinitiative
angefertigten Videomaterials.
Impressum:
Verantwortlich: Martin Krems
Pressestelle
Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni
39112 Magdeburg
Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517
Fax: (0391) 567-5520
Mail:
Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
