Innenminister Hövelmann: Kommunaler
Straßenbau wird gefördert / Verwaltungsgemeinschaft Gernrode/Harz erhält 50.000
Euro
19.07.2007, Magdeburg – 178
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 178/07
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 178/07
Magdeburg, den 19. Juli 2007
Innenminister Hövelmann: Kommunaler
Straßenbau wird gefördert / Verwaltungsgemeinschaft Gernrode/Harz erhält 50.000
Euro
Das
Innenministerium hat der Verwaltungsgemeinschaft Gernrode/Harz zur Aufbringung
des Eigenanteils an der Straßenbaumaßnahme zum Ausbau der L 242, Rathausstraße,
Ortsdurchfahrt Rieder 52.656 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung
gestellt.
Innenminister
Holger Hövelmann (SPD) : ¿Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen,
die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht
erbringen können.¿ Die Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch
weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik. Investoren und Touristen
wissen gute Verkehrsanbindungen und Straßenverhältnisse zu schätzen.
Auf
der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und
Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für
Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern
werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr
der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune
einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.
Ist
eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen,
so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz
(FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.
Impressum:
Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch
Pressestelle
Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni
39112 Magdeburg
Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517
Fax: (0391) 567-5520
Mail:
Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
