Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 094/05

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 094/05

Magdeburg, den 11. Juli 2005

Länderübergreifende Polizeikontrollen zur

Bekämpfung der Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr

Ø Bei landesweiten Kontrollen 527

Beamte im Einsatz

Ø 7.755 Fahrzeugführer

kontrolliert

Ø 49 Alkoholdelikte festgestellt

Ø 14 weitere Straftaten aufgedeckt

Nach Auskunft von Innenminister Klaus

Jeziorsky war die Polizei Sachsen-Anhalts in der Zeit vom 09. Juli, 12:00 Uhr

bis 10. Juli 2005, 18:00 Uhr an den länderübergreifenden Schwerpunkt­kontrollen

Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr der Bundesländer

Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin, Branden­burg, Bremen, Niedersachsen,

Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen beteiligt. Damit ist die erste von

insgesamt drei vorgesehenen länderübergreifenden Verkehrskontrollen im Jahr

2005 mit dem Schwerpunkt der Bekämpfung von Alkohol und Drogen im

Straßenverkehr gemeinsam mit den nord- und ostdeutschen Bundesländern

durchgeführt worden.

Innenminister

Klaus Jeziorsky: "Alkohol und Drogen im Straßenverkehr sind ein

anhaltendes Problem und immer wieder Ursache für schwerste Verkehrsunfälle. So wurden im Zeitraum von Januar bis

Dezember 2004 in

Sachsen-Anhalt 1.957

Ver­kehrsunfälle unter Alkoholeinfluss, 50 unter Drogeneinfluss und 37 unter

Mischkonsum, d.h. Alkohol kombiniert mit Drogen, fest­gestellt. Gegenüber dem gleichen

Zeitraum im Vorjahr sank zwar die Zahl der Verkehrsunfälle unter

Alkoholeinfluss um 11,81 %, die Anzahl der Unfälle unter Einwirkung illegaler

Drogen stieg jedoch um 78,57 %, bei Mischkonsum um 42,31 %: Die Be­kämpfung von

Alkohol und Drogen im Straßenverkehr ist daher ständige Aufgabe der Polizei. ¿

Ähnlich stellt sich die Entwicklung im Bereich der

folgenlosen Fahrten unter Alkohol und Drogen dar. Insgesamt wurden 7.202

Trunkenheitsfahrten (8,8 % weniger gegenüber 2003), 455 Fahrten unter Drogeneinfluss

(+ 49,2 %) und 140 unter Mischkonsum (+26,1 %) registriert. ¿Nur anhaltend intensiver Überwachungsdruck ist

geeignet, präventive Wirkungen zu entfalten¿, verdeutlicht der Minister.

Im Rahmen der o.g.

Kontrollmaßnahmen kamen im Land Sachsen-Anhalt 527

Polizeibeamtinnen/Polizeibeamte an 259 Kontrollstellen zum Einsatz. Dabei

wurden 7.755 Fahrzeugführer überprüft, von denen ca. 1.160 beanstandet wurden.

Bei 1.617 Personen wurde ein Alkoholtest

durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass in 49 Fällen ein unzulässiger

Atemalkoholgehalt von mehr als 0,5 Promille festgestellt wurde. Davon wurden 21

Anzeigen nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht und in 28 Fällen wurden

Strafanzeigen (in der Regel ab 1,1 Promille) wegen Alkohol/Drogen gefertigt. In

21 Fällen erfolgte eine Sicherstellung bzw. Beschlagnahme des Führer­scheins.

Weitere 14 Strafanzeigen wurden u. a.

gefertigt, weil fünf Fahrzeugführer ohne Fahrerlaubnis unterwegs waren und

zwei, weil das Fahrzeug nicht haftpflicht­versichert war. In zwei Fällen wurde

zusätzlich gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen. In fünf weiteren Fällen

wurden s.g. sonstige Straftaten (wie z. B. Verstöße gegen das Waffengesetz,

Kennzeichenmissbrauch oder Mitführen verfassungsfeind­licher Symbole bzw.

Tonträger etc.) festgestellt.

Impressum:

Verantwortlich: Dr. Matthias Schuppe

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