Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 257/09

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 257/09

Magdeburg, den 28. Dezember 2009

Zum Jahreswechsel wird der größte Teil der

Gemeindegebietsreform wirksam

Innenminister Hövelmann: ¿Neue Perspektiven für die

kommunale Selbstverwaltung¿

Für die meisten Gemeinden Sachsen-Anhalts bedeutet der bevorstehende

Jahreswechsel eine Zäsur: Zum 1. Januar 2010 wird der überwiegende Teil der

neuen Gemeindestrukturen wirksam. Die meisten Gemeinden, die sich im Rahmen der

freiwilligen Phase der Gemeindegebietsreform mit anderen zusammengeschlossen

haben, wählten dafür diesen spätesten möglichen Termin.

¿Der freiwillige Zusammenschluss zu größeren, leistungsfähigeren

Gemeinden bietet neue Perspektiven für die kommunale Selbstverwaltung¿, sagte

dazu Innenminister Holger Hövelmann (SPD). ¿In den neuen Einheits- oder

Verbandsgemeinden wird in den nächsten Monaten vieles zu klären sein: Welche

Investitionsschwerpunkte werden zuerst angepackt? Wie wird die Zusammenarbeit

von Gemeinderat und Ortschaftsräten organisiert? Wie wird die Verwaltung

effizient aufgestellt? Allen, die sich zu diesem Schritt entschlossen haben,

wünsche ich bei der Umsetzung viel Erfolg.¿

Vor Beginn der Gemeindegebietsreform existierten in Sachsen-Anhalt

1.036 Gemeinden. Zum Jahresbeginn 2010 werden es noch 368 sein, davon

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89 Einheitsgemeinden,

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18 Verbandsgemeinden mit

115 Mitgliedsgemeinden sowie

·

154 weitere Gemeinden,

die in der gesetzlichen Phase in eine Einheitsgemeinde überführt werden. Bis

zum Abschluss dieser Phase existieren vorübergehend noch 19

Verwaltungsgemeinschaften.

Hövelmann: ¿Ich bin froh, dass nur über einen deutlich kleineren Teil

der Gemeinden in der gesetzlichen Phase noch entschieden werden muss. Doch ob

freiwilliger oder gesetzlicher Zusammenschluss ¿ ich bin sicher, am Ende werden

alle sehen, dass die dörfliche Identität in den neuen Gemeinden ebenso erhalten

bleibt wie die Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger.¿

Folgende

Gebietsänderungen werden mit Jahresbeginn 2010 wirksam:

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Im Altmarkkreis Salzwedel

entstehen die Einheitsgemeinden Stadt Arendsee (Altmark), Stadt Kalbe (Milde)

und Stadt Klötze sowie die Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf; die

Einheitsgemeinden Hansestadt Gardelegen und Hansestadt Salzwedel vergrößern

sich.

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Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

entstehen die Einheitsgemeinden Muldestausee, Osternienburger Land, Stadt

Raguhn-Jeßnitz und Stadt Südliches Anhalt; die Einheitsgemeinde Stadt

Zerbst/Anhalt vergrößert sich.

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Im Landkreis Börde entstehen die

Einheitsgemeinden Hohe Börde, Stadt Oebisfelde-Weferlingen und Stadt

Wanzleben-Börde sowie die Verbandsgemeinden Elbe-Heide, Flechtingen, Obere Aller

und Westliche Börde.

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Im Burgenlandkreis entstehen die

Einheitsgemeinde Stadt Zeitz sowie die Verbandsgemeinden Droyßiger-Zeitzer

Forst, Unstruttal und Wethautal; die Einheitsgemeinden Stadt Hohenmölsen und

Stadt Naumburg (Saale) sowie die Städte Lützen und Weißenfels vergrößern sich.

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Im Landkreis Harz entstehen die

Einheitsgemeinden Stadt Ballenstedt, Stadt Blankenburg, Nordharz, Stadt

Oberharz am Brocken und Stadt Osterwieck sowie die Verbandsgemeinde Vorharz;

die Einheitsgemeinden Stadt Halberstadt und Stadt Wernigerode sowie die Stadt

Thale vergrößern sich.

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Im Landkreis Jerichower Land

entstehen die Einheitsgemeinden Biederitz, Stadt Jerichow und Möser; die Stadt

Möckern vergrößert sich.

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Im Landkreis Mansfeld-Südharz

entstehen die Einheitsgemeinden Stadt Allstedt, Stadt Arnstein, Lutherstadt

Eisleben, Stadt Gerbstedt, Seengebiet Mansfelder Land und Südharz sowie die

Verbandsgemeinden Goldene Aue und Mansfelder Grund-Helbra.

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Im Saalekreis entstehen die

Einheitsgemeinden Stadt Bad Dürrenberg, Goethestadt Bad Lauchstädt, Götschetal-Petersberg,

Stadt Leuna, Stadt Mücheln (Geiseltal), Peterstal, Stadt Merseburg, Salzatal

und Teutschenthal sowie die Verbandsgemeinde Weida-Land; die Einheitsgemeinde

Schkopau sowie die Stadt Landsberg vergrößern sich.

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Im Salzlandkreis entstehen die

Einheitsgemeinden Stadt Barby, Stadt Bernburg, Stadt Hecklingen und Stadt

Nienburg (Saale) sowie die Verbandsgemeinde Egelner Mulde; die

Einheitsgemeinden Stadt Aschersleben und Stadt Könnern sowie die Stadt Güsten

vergrößern sich.

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Im Landkreis Stendal entstehen

die Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark), Stadt Stendal und Stadt

Tangermünde sowie die Verbandsgemeinden Arneburg-Goldbeck, Elbe-Havel-Land und

Seehausen.

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Im Landkreis Wittenberg entsteht

die Einheitsgemeinde Stadt Kemberg; die Einheitsgemeinde Lutherstadt Wittenberg

sowie die Stadt Coswig (Anhalt) vergrößern sich.

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