Soziale

Netzwerke sind für Extremisten das wirksamste Propagandamittel zur

Beeinflussung von Jugendlichen. ?Die zunehmende Bedeutung von

Online-Plattformen wie Facebook und YouTube hat in den vergangenen Jahren die

Propaganda-Aktivitäten von Extremisten verändert. Extremisten setzen auf

Breitenwirkung und nutzen intensiv die bei Jugendlichen beliebten ?Sozialen

Netzwerke?, um ihre menschenverachtenden Ideologien zu verbreiten?,  hob der Brandenburger Verfassungsschutzchef Carlo Weber anlässlich einer

gemeinsamen Fachtagung der ostdeutschen Landesbehörden für Verfassungsschutz in

Potsdam hervor. Unter der Überschrift ?Unsere

Jugend im Visier von Extremisten ? Der Missbrauch ?Sozialer Medien? im Kampf

gegen Demokratie und Freiheit? befassten sich Experten aus Wissenschaft und

Verfassungsschutz mit der Verlagerung extremistischer Propaganda in die

?Sozialen Netzwerke? und zeigten mögliche Gegenstrategien auf.

Jochen Hollmann, Leiter des Verfassungsschutzes

Sachsen-Anhalt, wies auf die Gefahren für Jugendliche hin: ?Extremisten

nutzen Internet-Plattformen als Durchlauferhitzer und Transmissionsriemen ihrer

Hasspropaganda. Extremistische Ideologie wird kopiert, geteilt, vervielfacht

und kommt so schnell in die Köpfe zigtausender junger Menschen.? 

Auch

die Bandbreite extremistischer Online-Propaganda hat sich nach Meinung der

Experten vergrößert. "Extremisten

nutzen alle Möglichkeiten der digitalen Welt, um Jugendliche zu verführen. Dazu

gehört auch Infotainment. Sie suggerieren einen Spaßfaktor und verschleiern so

ihre wahren Ziele. Andere hetzen ganz offen beispielsweise gegen Juden und

Muslime. Drastische und grausame Bilder sollen Jugendliche emotionalisieren und

radikalisieren. Im Umgang mit diesen Gefährdungen zeigt sich, wie wehrhaft die

Demokratie ist", so Reinhard Müller, Leiter des

Verfassungsschutzes Mecklenburg-Vorpommern..

Für

den Bereich der linksextremistischen Online-Propaganda hob Bernd Palenda, Abteilungsleiter Verfassungsschutz der

Senatsinnenbehörde in Berlin, hervor: ?Auch ?linksaußen? wird gezwitschert.

Nahezu alle bedeutenden linksextremistischen Gruppierungen und Zusammenschlüsse

in Berlin verfügen nicht nur über eine Homepage, sondern auch über Facebook-

und Twitterseiten. Linksextremisten nutzen das Internet, um politische Ziele zu

verfolgen. Es dient der Information und Kommunikation, der Mobilisierung und

Organisation sowie der Agitation und Propaganda. Es ist Aufgabe des

Verfassungsschutzes, gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung

gerichtete Aktivitäten - egal ob virtuell oder real - konsequent im Blick zu

behalten.?

Die Verfassungsschützer wiesen auf die  großen Herausforderungen hin, vor denen die

Demokratie bei der Abwehr extremistischer Online-Propaganda steht. ?Aus

Sicht der Verfassungsschutzbehörden sind Präventionsangebote unerlässlich. Sie

können auf lange Sicht verhindern, dass sich Jugendliche beispielsweise

islamistischer Ideologie zuwenden und sich dem militanten Jihad anschließen?;

sagte Gordian Meyer-Plath, Präsident

des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz.

Roger

Derichs, kommissarischer Leiter des thüringischen Verfassungsschutzes,

ergänzte: ?Die demokratischen Gesellschaften haben bislang noch keine nachhaltigen

Antworten auf die Propagandaschlacht der Jihadisten im Internet und in den

?Sozialen Netzwerken? gefunden. Hier müssen sowohl die

Verfassungsschutzbehörden als auch die demokratische Zivilgesellschaft

zusammenstehen.?