Hasselfelde 87.000 Euro Liquiditätshilfe
bewilligt
27.11.2008, Magdeburg – 316
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 316/08
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 316/08
Magdeburg, den 27. November 2008
Hasselfelde 87.000 Euro Liquiditätshilfe
bewilligt
Der
Stadt Hasselfelde (Landkreis Harz) wurde durch das Innenministerium eine
Liquiditätshilfe in Höhe von insgesamt 87.000 Euro bewilligt.
Liquiditätshilfen können auf Antrag in begründeten Einzelfällen gezahlt
werden, wenn eine Zahlungsunfähigkeit eingetreten ist oder unmittelbar
bevorsteht. Dies ist insbesondere der Fall, wenn nach Ausschöpfung des
festgesetzten Kassenkreditrahmens sowie aller anderen Möglichkeiten zur
Kassenbestandsverbesserung der Antragsteller nicht in der Lage ist, rechtlich
unabweisbare Zahlungen zu leisten. Liquiditätshilfen sind grundsätzlich
rückzahlpflichtig bzw. werden im Fall späterer Bedarfszuweisungen zum Ausgleich
von Haushaltsfehlbeträgen auf den Auszahlungsbetrag angerechnet.
Hasselfelde hat im Wesentlichen seit 2002 eine defizitäre Haushaltslage,
die vorrangig auf einen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen
ist.
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