Über 460.000 Euro Finanzhilfe für Bad Bibra
im Burgenlandkreis
19.03.2009, Magdeburg – 74
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 074/09
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 074/09
Magdeburg, den 19. März 2009
Über 460.000 Euro Finanzhilfe für Bad Bibra
im Burgenlandkreis
Der
Stadt Bad Bibra wurde vom Innenministerium eine Bedarfszuweisung in Höhe von
461.317 Euro zum Ausgleich von Haushaltsfehlbeträgen bewilligt.
Die
Haushaltslage der Stadt war seit dem Jahr 2000 defizitär, was insbesondere auf
die Umlageforderungen des ehemaligen Abwasserzweckverbandes Laucha-Bad Bibra
zurückzuführen ist. Seitdem bemüht sich die Stadt um Konsolidierung und wurde
dabei in der zurückliegenden Zeit mehrfach vom Land mit finanziellen
Zuwendungen unterstützt.
Innenminister
Hövelmann: ¿Die Bemühungen Bad Bibras um Haushaltskonsolidierung werden
konsequent umgesetzt. So hat die Stadt beschlossen, zusammen mit den Gemeinden
Altenroda, Golzen und Thalwinkel eine Mitgliedsgemeinde einer künftigen
leitbildgerechten Verbandsgemeinde zu bilden. Diese Bemühungen erkennen wir an
und unterstützen sie. Mit Hilfe des zur Verfügung gestellten Betrages sind
nahezu alle Fehlbeträge bis dato abgedeckt und die Stadt geht entlastet in den
kommunalen Zusammenschluss.¿
Gemäß § 12 Finanzausgleichsgesetz können Kommunen
aus Mitteln des Ausgleichsstocks zur Milderung oder zum Ausgleich
außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt Bedarfszuweisungen
erhalten. Dies betrifft insbesondere den Ausgleich von Haushaltsfehlbeträgen.
Impressum:
Verantwortlich: Martin Krems
Pressestelle
Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni
39112 Magdeburg
Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517
Fax: (0391) 567-5520
Mail:
Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
