Publikationen

Das neuaufgelegte Handbuch bietet einen rechtlichen Überblick über die vielfältigen Themen und Aufgabenstellungen der Ortschaftsverfassung. Das Innenministerium stellt die 76-​seitige Publikationen Orschaftsräten, Ortsbürgermeistern und Ortsvorsteher als Orientierungshilfe und Unterstützung für ihr kommunalpolitisches Engagement in der Ortschaft zur Verfügung.

Das Handbuch soll vor allem den Entscheidungsträgern in den Kommunen eine Hilfestellung für die Entscheidungsfindung vor Ort geben. Dabei wird unter anderem überschaubar das kommunale Beteiligungsrecht, das Prüfung-, Vergabe- und Beihilferecht dargestellt.

Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt hat unter dem Titel „Sachsen-Anhalt – Heimat mit Zukunft / Stadt und Land als lebenswerte Heimat“ ein kommunalpolitisches Grundsatzpapier veröffentlicht. Zentrale Themen sind die Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts, die Würdigung des Ehrenamtes in Kommunalpolitik und Sport sowie die Sicherheit in den Kommunen. Das Grundsatzpapier richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, Mandatsträgerinnen und -träger, an kommunale Verwaltungen sowie an Entscheidungsträgerinnen und -träger in Vereinen.

Zum 1. Juli 2024 sind verschiedene Änderungen im sachsen-anhaltischen Kommunalrecht in Kraft getreten. Die Gesetzestexte zum Kommunalverfassungsgesetz, Kommunalwahlgesetz, Kommunalwahlordnung und Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit richten sich an die Hauptverwaltungsbeamten und die ehrenamtlich Tätigen in den Vertretungen und Ortschaftsräten.

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Proliferation – die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen bzw. der zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte, einschließlich des dafür erforderlichen Know-hows, sowie von entsprechenden Waffenträgersystemen – ist Thema dieser Broschüre. Die Verbreitung atomarer, biologischer oder chemischer Massenvernichtungswaffen stellt global derzeit eines der größten Sicherheitsrisiken dar. Die Verbreitung derartiger Waffen bedroht auf unkalkulierbare Art und Weise den Weltfrieden und birgt letztlich die Gefahr eines nicht mehr kontrollierbaren Flächenbrandes.

Der vorliegenden Broschüre liegt das Konzept „Verfassungsschutz durch Aufklärung“ zugrunde. Sie soll über das Phänomen des Salafismus informieren und damit einen Beitrag zur gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit dieser Form des Extremismus leisten. Die Broschüre stellt die Ideologie, den Bezug zur Gewalt, die Strukturen sowie die Propagandamethoden salafistischer Bestrebungen dar.

Das zum Jahresbeginn 2013 in Kraft getretene Sportfördergesetz des Landes gewährleistet eine nachhaltige und leistungsbezogene Förderung. Die Broschüre informiert über die verschiedenen Formen der Sportförderung.

Diese Broschüre beinhaltet eine Übersicht über Symbole, Schriftzeichen und Bekleidungsformen von Rechtsextremisten, sowie gesetzliche Grundlagen.

Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt hat unter dem Titel „Kein Raum für Extremisten“ ein Faltblatt herausgegeben, das in zusammengefasster Form Hinweise zum Umgang mit Mietgesuchen aus den extremistischen Szenen enthält. Der Flyer betrifft die Anmietversuche von öffentlichen Einrichtungen.

Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt hat unter dem Titel „Kein Raum für Extremisten“ ein Faltblatt herausgegeben, das in zusammengefasster Form Hinweise zum Umgang mit Mietgesuchen aus den extremistischen Szenen enthält. Der Flyer betrifft die Anmietversuche von privaten Räumen.