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Hier finden Sie Informationen rund um das Thema "Wahlen" im Land Sachsen-Anhalt

Wahlen

Das Aufgabengebiet Wahlen ist für die Erarbeitung von Gesetzesgrundlagen und Verordnungen für die Landtagswahl (LWG und LWO), die Kommunalwahlen (KWG LSA und KWO LSA) sowie für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide (VAbstG und VAbstVO) im Land Sachsen-Anhalt zuständig.

Außerdem werden die Aufgaben der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin wahrgenommen:

  1. Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Europäischen Parlament, zum Deutschen Bundestag und zum Landtag von Sachsen-Anhalt

  2. Prüfung der eingereichten Landeswahlvorschläge

  3. Vorbereitung der Sitzungen des Landeswahlausschusses für die einzelnen Wahlen

  4. Unterstützung der Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter in den Wahlkreisen

  5. Ermittlung und Feststellung der Ergebnisse der
    - Wahl zum Europäischen Parlament
    - Wahl zum Deutschen Bundestag
    - Wahl zum Landtag von Sachsen-Anhalt
    - Kommunalwahlen unter Einbeziehung des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt.

  6. Erstattung der bei den Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleitern sowie den Städten und Gemeinden entstandenen Wahlkosten für die Europawahl, Bundestagswahl und Landtagswahl.

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Das Sturmtief #Ignatz hat auch in @sachsenanhalt für zahlreiche Einsätze von Feuerwehren und Polizei gesorgt. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang würdigt die Einsatzkräfte und Helfer.

➡️ https://t.co/rLXGVZXtYi https://t.co/jPwEElJ8KT

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RT @Polizei_MD: Am FREITAG steht das #LKA #Pr äventionsmobil in #Calbe (Saale)

 

Hier werden von den Experten vom LKA und unseren #RBB Fragen…

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RT @Polizei_DeRo: Bei den aktuellen Wetterverhältnissen, mit Nässe, Laub, Windböen und blendender Sonne, gilt es auf Straßen und Wegen, bes…

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"Der Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Einrichtungen in Sachsen-Anhalt und in der Bundesrepublik Deutschland ist für mich nicht verhandelbar.“ 3/3

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"Hier stehen wir als Polizei in einer besonderen Verantwortung. Es gilt, wachsam zu sein und den Anfängen zu wehren. Dazu gehört auch, Fälle von Extremismus, Antisemitismus oder Rassismus konsequent und mit allen Mitteln aufzudecken und zu verfolgen." 2/3

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Innenministerin Dr. Tamara Zieschang beim "Forum gegen #Antisemitismus . Wissen schafft Verständnis" der #Polizei @sachsenanhalt in #Magdeburg :

 

„Für Antisemitismus ist in der Gesellschaft und in der Polizei kein Platz. Es gibt keine Toleranz für Antisemitismus." 1/3 https://t.co/jRogS5je5x

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Forum gg. Antisemitismus d. Polizei @sachsenanhalt in #MD . Rund 200 Teilnehmer, u.a. Wissenschaftler, Vertreter der jüd. Gemeinden, d. Opferschutzverbände sowie d. Polizeihochschulen d. Länder. Forum wird live f. Beamte d. Polizei LSA übertragen, u. a. im Hörsaal @FHPolizeiLSA https://t.co/buK60UVREa

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RT @Polizei_HAL: Heute hatten wir Besuch vom 3-jährigen Niklas, der im Rahmen einer Verlosung eines lokalen Radiosenders, seinen Wunsch erf…