Sachsen-Anhalt unterstützt die Feuerwehrinfrastruktur des Landes jährlich mit mehreren Millionen Euro. Neben landesweiten und flächendeckenden Investitionen in Feuerwehrhäuser und Löschwasserentnahmestellen werden regelmäßig auch Einsatzfahrzeuge gefördert.

In der Einheitsgemeinde Hohe Börde im Bördekreis hat Innenministerin Dr. Tamara Zieschang heute aus mehreren Gründen für Freude gesorgt: Die Gemeinde hat für die Ortsfeuerwehr Schackensleben einen Fördermittelbescheid des Landes in Höhe von 350.000 Euro für den Neubau eines Feuerwehrhauses erhalten. Darüber hinaus wurde den Kameradinnen und Kameraden ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF Allrad) übergeben, welches das Land mit 100.000 Euro gefördert hat. Der Landkreis Börde erhält im Rahmen des Katastrophenschutzes eine Netzersatzanlage mit einer Förderung über 195.000 Euro, die der Landkreis in Irxleben stationiert. Für die Ortsfeuerwehr Hermsdorf hat die Gemeinde Hohe Börde zudem eine weitere Netzersatzanlage beschafft.

Innenministerin Dr. Tamara Zieschang: „Der Einsatz und das Engagement der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren sind für die Sicherheit der Bevölkerung unverzichtbar. Sie sind in Notlagen immer zur Stelle und bilden damit die tragende Säule für den Brandschutz in unserem Land. Ich freue mich, dass wir als Land einen Teil zu einer zeitgemäßen Ausstattung der Feuerwehren in der Hohen Börde beitragen können. Wir werden auch weiterhin kontinuierlich die Feuerwehrinfrastruktur im Land fördern und in den Katastrophenschutz investieren.“

Hintergrund:

Die Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben den Brandschutz als Pflichtaufgabe grundsätzlich eigenverantwortlich sicherzustellen. Gleichwohl unterstützt das Land die Gemeinden bei der Erfüllung von deren Pflichtaufgabe mit erheblichen EU- und Landesmitteln. Das Ministerium für Inneres und Sport fördert insbesondere die Feuerwehrinfrastruktur – darunter der Bau von Feuerwehrhäusern, Löschwasserentnahmestellen und die Beschaffung von Fahrzeugen.

Neu und Umbau von Feuerwehrgerätehäuser:

In den Jahren 2023 und 2024 erfolgte die Förderung für den Neubau, die Erweiterung und den Umbau von Feuerwehrhäusern vorübergehend mit EU-Mitteln. Insgesamt konnten damit 23 Feuerwehrhäuser mit 14,1 Mio. Euro gefördert werden.

Ab dem Jahr 2025 kehrt das Land zur Förderung des Neu- und Umbaus von Feuerwehrhäusern mit Landesmitteln zurück. Für die Jahre 2025, 2026 und 2027 stehen dafür zusammen mehr als 15 Mio. Euro für 27 Feuerwehrhäuser zur Verfügung. Im Jahr 2025 können drei Bauvorhaben, im Jahr 2026 weitere 14 Vorhaben und im Jahr 2027 noch einmal zehn Vorhaben begonnen werden.

Förderung der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen:

Das Land unterstützt umfangreich die zentrale Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Brandschutz. Von 2020 bis 2025 fördert das Land die Beschaffung von insgesamt rund 300 Fahrzeugen mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 47 Mio. Euro. Hierunter fallen unter anderem die Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen, Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen, Tanklöschfahrzeugen und Drehleitern.

Förderung von Löschwasserentnahmestellen:

In den Jahren 2023 bis 2024 konnten außerdem 67 Löschwasserentnahmestellen für insgesamt 4,8 Mio. Euro mit EU-Mitteln gefördert werden. In den Jahren 2026 und 2027 können weitere Löschwasserentnahmestellen mit Landesmitteln gefördert werden.

Weitere Informationen:

Zur Unterstützung der Kommunen im Bereich des Brandschutzes reichte das Ministerium für Inneres und Sport jährlich einen Betrag in Höhe von 3 Mio. Euro aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer nach § 23 BrSchG an die Kommunen aus. Dieser Betrag wurde seit dem Jahr 2024 auf 4,5 Mio. Euro erhöht.

Auch in den Jahren 2025 und 2026 fördert das Ministerium für Inneres und Sport den Erwerb von Fahrerlaubnissen für Mitglieder der kommunalen Feuerwehren. Hierfür ist jeweils ein jährlicher Betrag in Höhe von 200.000 Euro vorgesehen.

Das Ministerium für Inneres und Sport setzt in den Jahren 2025 und 2026 auch seine Unterstützung für die Kinder- und Jugendfeuerwehren fort. Insbesondere zur Unterstützung des feuerwehrspezifischen Ausbildungsteils und der Mitgliedergewinnung sind in den Jahren 2025 und 2026 (wie in den Vorjahren) jeweils 300.000 Euro vorgesehen.