Gemeinde Krauschwitz erhält
Liquiditätshilfe in Höhe von über 360.000 Euro
01.10.2010, Magdeburg – 139
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 139/10
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 139/10
Magdeburg, den 1. Oktober 2010
Gemeinde Krauschwitz erhält
Liquiditätshilfe in Höhe von über 360.000 Euro
Das Innenministerium bewilligte der
Gemeinde Krauschwitz im Burgenlandkreis eine Liquiditätshilfe in Höhe von 363.300
Euro zur Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten.
Zum 01.01.2011 wird unter Einbeziehung der Gemeinde Krauschwitz die
Einheitsgemeinde Stadt Teuchern gebildet. Um die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde
Krauschwitz bis zum Zusammenschluss sicherzustellen, wurde der Gemeinde die
finanzielle Unterstützung vom Innenministerium gewährt.
Den Bewilligungsbescheid übergab Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) am
gestrigen Donnerstag im Rahmen eines Besuchs der Freiwilligen Feuerwehr
Krauschwitz an den Bürgermeister der Gemeinde, Herrn Hans Püschel.
Innenstaatssekretär Rüdiger Erben
(SPD): ¿Die Haushaltslage der Gemeinde Krauschwitz war bislang stets stabil und
ausgeglichen. Durch die Korrektur von Gewerbesteuereinnahmen ist die Gemeinde
im Burgenlandkreis jedoch in eine Haushaltsnotlage geraten. Da es der Gemeinde aus
eigenen Kräften nicht möglich ist, die Liquiditätslücke auszugleichen,
unterstützt sie das Innenministerium finanziell.¿
Hintergrund
Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz des
Landes Sachsen-Anhalt können Kommunen aus Mitteln des Ausgleichsstocks zur
Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im
Haushalt Zuweisungen erhalten. Soweit es die Kassenlage erfordert, kann zur
Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten eine Liquiditätshilfe gezahlt werden.
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